Beschlussantrag:
- Vom
Sachstandsbericht durch Herrn Kollai von der DB Regionetz Westfrankenbahn
GmbH zum Ausbau bzw. zur Modernisierung der weiteren Bahnstationen in
Hochhausen, Dittigheim, Edelfingen und Elpersheim an der Tauberbahn
(Haltepunkte) wird zustimmend Kenntnis genommen.
1. Sachverhalt
Der Kreistag des
Main-Tauber-Kreises hat am 21.10.2015 beschlossen, sich an der Sanierung der
zehn Haltestationen (keine Kreuzungsbahnhöfe)
- Reicholzheim
- Kloster
Bronnbach
- Niklashausen
- Hochhausen
- Dittigheim
- Distelhausen
- Edelfingen
- Elpersheim
- Igersheim
- Laudenbach
finanziell zu
beteiligen.
Es war eine
Beteiligung des Landkreises von jeweils 15 % der Kosten vorgesehen. Die Städte
und Gemeinden haben sich zu jeweils gleichen Anteilen (je 15 %) beteiligt. Für
die Stationen Kloster Bronnbach und Distelhausen war eine höhere Beteiligung
des Landkreises und der Städte erforderlich (Bronnbach 70 %, Distelhausen 100 %
Kommunalanteil; dabei jeweils 60 % des Kommunalanteils durch den Landkreis).
Seit 2016 wurden
unter finanzieller Beteiligung des Main-Tauber-Kreises und der
Belegenheitsgemeinden die sechs Stationen
- Reicholzheim
- Bronnbach
- Niklashausen
- Distelhausen
- Igersheim
- Laudenbach
modernisiert und
barrierefrei ausgebaut.
Die finanzielle
Beteiligung des Main-Tauber-Kreises beträgt bisher 357.749,56 Euro.
Bei einigen
Stationen kam es zu einer Kostensteigerung gegenüber den im Jahr 2015
vorgesehenen Kosten. Diese konnten bisher jedoch weitestgehend durch
Einsparungen bzw. Ausgleichszahlungen seitens der Westfrankenbahn ausgeglichen
werden. Die Erhöhungen betrafen insbesondere die Stationen Niklashausen und
Igersheim, da diese Stationen über das Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes
(ZIP) gefördert wurden und somit ein geänderter Finanzierungsschlüssel zum
Tragen kam. Die Erhöhungen wurden im Rahmen der Haushaltsberatungen des
Kreistags für den Haushaltsplan 2020 erläutert.
In Verhandlungen mit
dem Land Baden-Württemberg ist es insbesondere der Westfrankenbahn
zwischenzeitlich gelungen, die Modernisierung der weiteren Stationen
- Hochhausen
(in 2021)
- Dittigheim
(in 2021)
- Edelfingen
(in 2022)
- Elpersheim
(in 2022)
in die Leistungs-
und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen Bund und Ländern aufzunehmen.
Somit entfallen für diese Stationen die kommunalen Anteile weitestgehend. Es
verbleiben gegebenenfalls noch geringe Restfinanzierungen für ergänzende
Maßnahmen, die über das LuFV nicht förderfähig sind, wie beispielsweise
Fahrradabstellanlagen etc. Diese Kosten liegen aber voraussichtlich im Bereich
von etwa 10.000 Euro pro Station und somit deutlich geringer als die
ursprünglich vorgesehenen Kosten von 30.000 Euro bis 40.000 Euro pro Station.
Modernisierung der
Bahnsteige bedeutet in der Regel:
- Abbruch
oder Überbauung des bestehenden Bahnsteigs
- Erhöhung
des Bahnsteigs zur Herstellung der Barrierefreiheit
- Herstellung
von Blindenleitstreifen
- Herstellung
einer barrierefreien Zuwegung, teilweise zusätzlich Treppen
- Einrichtung
von elektronischen Fahrgastinformationsanzeigern
- In der
Regel Aufstellung von Fahrradabstellanlagen und Wartehäuschen
Herr Denis Kollai
von der DB Regio Netz Westfrankenbahn GmbH wird im Ausschuss über den Sachstand
persönlich berichten.
3. Finanzielle
Auswirkungen
Aufgrund der Finanzierung der Modernisierung der vier noch ausstehenden Bahnstationen (Haltepunkte) an der Tauberbahn über die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Bund/Land/DB verringern sich für den Main-Tauber-Kreis die anteiligen Kosten von rund 140.000 Euro auf voraussichtlich max. 40.000 Euro in den Haushaltsjahren 2021 und 2022. In den Haushaltsjahren 2021 und 2022 werden daher jeweils 10.000 Euro pro Station im Investitionshaushalt, Produkt ÖPNV, 547001, etatisiert.
Verfasser/-in: Jochen Müssig/Dr. Heiko Schnell
Bereich/Amt: Amt für Schulen und ÖPNV
Dezernatsleitung: Jochen Müssig