Beschlussantrag:

1.       Der Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Verkehr nimmt von den im Sachverhalt dargestellten zusätzlichen Verstärkerfahrten im Schülerverkehr zur Erhöhung der Sicherheit vor Ansteckung mit dem Corona-Virus zustimmend Kenntnis.

2.       Den voraussichtlichen Mehrkosten von etwa 100.000 Euro Gesamtkosten bei ca. 20.000 Euro Landkreisanteil bis Ende des Jahres 2020 wird zugestimmt. 

3.       Die Mehrkosten können durch Einsparungen im Budget ÖPNV/ Schülerbeförderung, Produkt 547001, erwirtschaftet werden, sofern die Förderung des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg im erwarteten Umfang zum Tragen kommt.

1. Sachverhalt

Zum 14.09.2020 startete der reguläre Schulbetrieb wieder. Zugleich wurde im ÖPNV der bisher vorhandene Fahrplan wieder aufgenommen. Die Erfahrung der Vorjahre zeigt, dass einige der Linienbusse sehr stark ausgelastet sind. Im ÖPNV sind neben Sitzplätzen auch Stehplätze zugelassen. In Corona-Zeiten können die Sitzplätze zu 100%, die Stehplätze zu 40% genutzt werden. Ein Mund- und Nasenschutz ist zu tragen. In der Regel werden auf den meisten Strecken nur selten die zugelassenen Kapazitätsgrenzen erreicht. Dies betrifft  insbesondere die letzten Kilometer vor dem Schulstandort, so dass die Schülerinnen und Schüler in der Regel nur wenige Minuten im Stehen fahren müssen.

Um die Sicherheit vor einer Corona-Ansteckung zu erhöhen, wurden mit dem Schulbeginn am 14.09.2020 auf einigen besonders stark ausgelasteten Fahrten Verstärkerfahrten eingerichtet. Maßstab war hierbei die Nutzung von ca. 15 Stehplätzen. D.h., auf Linien, auf denen mehr als 15 Stehplätze erfahrungsgemäß belegt sind, werden Verstärkerbusse eingesetzt. Diese Kriterien sind auf die Vorgaben des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg zurückzuführen, welche von dem Städtetag Baden-Württemberg und dem Landkreistag Baden-Württemberg e.V. in Zusammenarbeit mit den baden-württembergischen Verkehrsverbünden ausgearbeitet wurden.

Mit diesen Fahrten wurden diejenigen Busunternehmen beauftragt, die bereits im entsprechenden Bereich über die Linienkonzessionen verfügen. 

Das Land Baden-Württemberg fördert die zusätzlichen Verstärkerfahrten bis zum Jahresende mit 80 % der Kosten.

Die Verstärkerfahrten werden auf insgesamt 17 Linien eingesetzt. Die Linien sind in der Anlage 1 aufgeführt.

Wer Bus fährt, vermeidet Individualverkehr!

3. Finanzielle Auswirkungen

Die Mehrkosten belaufen sich auf rund 1.500 Euro pro Schultag. Bei insgesamt 65 Schultagen bis zu den Weihnachtsferien entstehen so Mehrkosten in Höhe von voraussichtlich 97.000 Euro.

Abzüglich der Landesförderung verbleiben für den Main-Tauber-Kreis Mehrkosten von rund 19.500 Euro (rund 20 %) für diesen Zeitraum.

Verfasser/-in: Dr. Heiko Schnell

Bereich/Amt: Amt für Schulen und ÖPNV

Dezernatsleitung: Jochen Müssig   

Anlage: 1