Beschlussantrag:

1.    Der Ertüchtigung der Tauberbrücke in Archshofen im Zuge der K2869 mit Brutto-Gesamtkosten von ca. 480.000 Euro wird zugestimmt. Für die Gesamtmaßnahme wurden / werden Haushaltsmittel in Höhe von 480.000 Euro in den Haushaltsjahren 2020 und 2022 bereitgestellt. Unter Berücksichtigung der erwarteten Fördermittel in Höhe von mindestens 120.000 Euro beträgt der Netto-Kreisanteil an der Maßnahme ca. 360.000 Euro.

2.    Das Straßenbauamt wird mit der Ausschreibung für die Maßnahme „K2869, Ertüchtigung Tauberbrücke Archshofen“ beauftragt.

1. Sachverhalt

Für die Maßnahme wurde am 25.11.2020 ein Planungs- und Baubeschluss (V/214/2020) durch den Verwaltungs- und Finanzausschuss gefasst. Zum damaligen Zeitpunkt ging man davon aus, dass die Brutto-Gesamtkosten ca. 280.000 Euro betragen und es keinen Zuschuss für diese Maßnahme gibt. Nach der Änderung der Verwaltungsvorschrift zum Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) hat sich Ende 2020 herausgestellt, dass die Maßnahme förderfähig ist. Dies wurde durch das Regierungspräsidium Stuttgart bestätigt. Aufgrund dessen wurde die Aufnahme der Maßnahme in das Förderprogramm im Jahr 2021 beantragt. Soweit die Programmaufnahme im Frühjahr 2022 erfolgt und die Bewilligung vorliegt, kann die Maßnahme im Anschluss umgesetzt werden.

Aufgrund der aktualisierten Planung und der Nachberechnung der Baukosten steigen die Gesamtkosten. Insbesondere hat sich bei der Sanierung der Vorbachbrücke in Weikersheim (K2858) im Jahr 2021 gezeigt, dass die Implementierung einer Querkraftverstärkung, wie sie auch für die Brücke in Archshofen erforderlich ist, wichtig ist, um der zu erwartenden Verkehrsbelastung langfristig gewachsen zu sein. Durch diese sinnvolle Anpassung erhöhen sich die Brutto-Kosten der Baumaßnahme um ca. 200.000 Euro, weshalb ein neuer Baubeschluss erforderlich ist.

Die Brutto-Gesamtkosten werden aktuell auf 480.000 Euro geschätzt und gliedern sich wie folgt:

-       ca. 430.000 Euro       Sanierung und Verstärkung

-       ca.   35.000 Euro       Technische Bearbeitung / Berechnung

-       ca.   15.000 Euro       Sonstiges (Ökologische Begleitung, Umleitung)

3. Finanzielle Auswirkungen

Im Kreishaushalt 2022 sind auf dem Investitionsauftrag I5420 2869 000 „Ertüchtigung Tauberbrücke Archshofen“ 430.000 Euro eingeplant und stehen für die Baukosten der Maßnahme zur Verfügung. Die Planungskosten und sonstigen Kosten in Höhe von ca. 50.000 Euro (brutto) wurden bzw. werden aus dem Investitionsauftrag I5420 0000 009 „Straßenausbauprogramm investiv“ finanziert. Etwa 5.000 Euro sind bereits im Jahr 2020 abgeflossen. Die restlichen 45.000 Euro werden im Kreishaushalt 2022 aus dem Investitionsauftrag I5420 0000 009 finanziert, auf welchem insgesamt 200.000 Euro zur Verfügung stehen. Damit ist die Finanzierung der Maßnahme gesichert.

Für die Maßnahme wird ein Zuschuss nach dem LGVFG in Höhe von mindestens 120.000 Euro (brutto) erwartet.

4. Klimarelevanz

Einschätzung der Klimarelevanz:

Verfasser/-in: Thomas Weckesser, Sabrina Rohnacher

Bereich/Amt: Straßenbauamt

Dezernatsleitung: Werner Rüger